Je suis Böhmi?

Nun muss also auch ich noch meinen Senf zur Causa Böhmermann loswerden, wie die Darbietung eines Schmähgedichts auf den türkischen Staatspräsidenten vom genannten Verfasser inzwischen genannt wird.

Nachdem unsere Bundeskanzlerin am Freitag verkündete, dass Sie die Staatsanwaltschaft ermächtigt, Ermittlungen in der Sache aufzunehmen, wurde es dann so richtig ernst. Spätestens da kamen von überall her Komiker, Satiriker, Intellektuelle und auch viele, die dies nicht sind und beschwerten sich lauthals über das Einknicken von Frau Merkel. Sie hätte die Meinungsfreiheit eingeschränkt, würde sich dem bösen Diktator Erdogan beugen.

Erdogan ist sicherlich alles andere als ein „lupenreiner“ Demokrat, aber da gibt es weit schlimmere in diversen Partnerschaften mit der EU. Was ich bemerkenswert an dieser Entscheidung von Frau Merkel finde, dass es im Grunde der krasse Gegensatz zur „Satire darf alles“-Haltung ist, die eins mit „Je suis Charlie“ vertreten wurde.

Der Vorwurf, dass Frau Merkel nun die Meinungsfreiheit eingeschränkt hätte, ist natürlich unsinnig und zeugt von wenig Intellekt der angeblichen Satiriker. Aus zwei Gründen:

Die Meinungsfreiheit ist zwar im Grundgesetz garantiert, allerdings auch da bereits eingeschränkt. Erst einmal wiegt sie nicht schwerer als die Würde des Menschen, deren Schutz im ersten Artikel unseres Grundgesetzes festgeschrieben ist. Weiter, hat nicht Frau Merkel den Paragraphen 103 STGB eingeführt, sondern hat sich nach ihm zu richten. Und dort wird nun einmal das Beleidigen von Staatsoberhäuptern unter Strafe gestellt. Dabei ist übrigens mit nichten ein Staatsoberhaupt bessergestellt, denn jede Beleidigung, d.h. Ehrverletzung einer Person, ist bei uns strafbar und eben nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Ebensowenig wie die Reisefreiheit in Deutschland durch eine rote Ampel unbotmäßig eingeschränkt ist, ist das Verbot einer Beleidigung eine Beschränkung der Meinungsfreiheit. Jemanden bar jeder Fakten zu beschimpfen und dabei Worte wie „Ziegenficker“ zu verwenden, die sexualiserend demütigen sollen, sind keine Meinungsäußerung. Welche Meinung denn? Entgegen aller Unkenrufe von angeblichen Kabarettisten, ist dies auch keine Satire. Es ist und bleibt eine Beleidigung. Satire soll – ggf. mit Überspitzung und Spott – Kritik äußern. Dies hat Böhmermann mit der Betitelung des Staatspräsidenten auf diese sehr herabwürdigende Art und Weise aber nicht getan. Er hat einfach erfundene Dinge behauptet. Mit diesen Herabwürdigen hat er keine Kritik an Erdogan geübt. Er hat auch keinen Spott betrieben, er hat beleidigt. Aus gutem Grund unterliegt eine Beleidigung in Deutschland nicht der Meinungsfreiheit – es kann nicht wichtiger sein, dass jeder sagen kann was er will, als das andere seelisch nicht geschädigt werden. Und es geht hier genau darum: Menschen zu schützen vor seelischem Schaden, vor Herabwürdigungen. Deswegen sind auch nur Personen vor Beleidigungen geschützt, ein Land ist dies nicht.

Sein vermeintlich raffinierter Zug, die Schmähung dadurch zu entkräftigen, dass er angekündigt hat, dass es sich um eine verbotene Schmähung handelt, ist natürlich wirkungslos. Die Ausrede, man wolle nur eine entsprechende Debatte anregen, könnte ja ansonsten für jedes Verbrechen herhalten. Ein Einbruch bleibt ein Einbruch, auch wenn man ihn angeblich nur macht, um eine Sicherheitslücke aufzuweisen.

Es ist unbestritten, dass Erdogan sich im Anschluss an das Gedicht keineswegs wie einer starker Staatsmann verhalten hat. Ganz im Gegenteil – sein Vorgehen dagegen bedeutet vor allem Schwäche. Statt souverän zu ignorieren, was ein wenig bekannter Komiker in einer Nachtsendung eines Spartensenders im Ausland von sich gibt, ist er in Böhmis Falle getappt und hat sich lächerlich gemacht.

Jan Böhmermann selbst hat aber noch etwas viel schlimmeres gemacht und das finde ich das eigentliche Verbrechen. Er stellt sich gerne als „Saubermann“ hin und seine bisherigen Veröffentlichungen haben sich recht häufig gegen rechte Hetze gerichtet. Und nun? In seinem Gedicht greift er Bilder, Verhöhnungen und Beleidigungen antiislamischer Strömungen auf. „Ziegenficker“ wird gerne von rechten Hetzern als Schimpfwort benutzt. Dass Schweine im Islam als unrein gelten, macht seine Vergleiche mit dem Staatspräsidenten für diesen und andere Angehörige dieser Religion ebenso noch beleidigender. Und dies sind nur zwei Beispiele. Die Äußerungen, die Böhmermann in seinem Gedicht aufgegriffen hat, sind zutiefst rassistisch. Glaube ich, dass er ein Rassist ist? Nein, aber er hat sehr gerne diese Äußerungen aufgegriffen und sich einer Sprache bedient, die rassistisch ist. Er hätte ebenso wissen müssen, dass er mit diesen Beleidigungen, die die Identität einer Volksgruppe hier in Deutschland genauso betreffen, nicht nur den türkischen Präsidenten angreift, sondern auch all jene, die abseits des Fernsehens, vielleicht selbst oft diese Beleidungen hören müssen. Das war bestenfalls sehr unsensibel, schlimmstenfalls eine stark fragwürdige Haltung, zugunsten einer Quote und von Publicity.

Es ist seltsam, dass es für uns völlig akzeptabel ist, bestimmte Bevölkerungsgruppen auf so demütigende Art und Weise zu verunglimpfen. So wie es ebenso die Redaktion von Charlie Hebdo getan hat und damit keinesfalls Kritik, sondern vor allem Herabwürdigung geübt hat. Was ich davon halte, habe ich ja bereits letztes Jahr geschrieben.  Ich frage mich, ob die Politik und Öffentlichkeit ebenso empört wäre, wenn Jan Böhmermann sich in gleicher Weise über die Menschrechts- und Völkerrechtsverletzungen des israelischen Präsidenten lustig gemacht und dabei jüdische Beleidigungen verwendet hätte. Oder in gleicher Weise Witze über den kritikwürdigen US-Präsidenten und seine Hautfarbe gemacht hätte. Wieso ist es legitim, wenn man sexuell demütigende Äußerungen über Muslime von sich gibt?

Es ist nicht legitim. Wahllose, erfundene Behauptungen, die herabwürdigend sind, sind werde Satire, noch sind sie eine Form der politischen Kritik, denn damit erreicht man nichts, außer Aggressionen und sicher keine Verbesserung von falscher Politik.  Ich finde es hingegen beschämend, dass wir in Deutschland mit zweierlei Maß messen und Muslime offenbar in diesem Land weniger Achtung entgegengebracht wird, als anderen Menschen. Und nicht weniger erschreckend finde ich es, wenn ein Satiriker, der sich selbst gerne als Antifaschist ausgibt, mit rassistischen Äußerungen Schlagzeilen machen will.

Es ist hingegen legitim, zu ermitteln, ob dies nun strafrechtlich relevant ist, oder nicht und für diese Ermittlungen hat Frau Merkel korrekterweise ihre Zustimmung gegeben. Jan Böhmermann ist nicht verurteilt worden, es wird ermittelt, nicht mehr und nicht weniger. Frau Merkel hat sich keineswegs in die Strafverfolgung oder Justiz eingemischt, denn diese Ermächtigung ist rechtlich so vorgesehen. Sie hat also dem Recht entsprechend gehandelt, also kann dies keine unbotmäßige Einmischung sein. Es ist auch seltsam, zu behaupten Erdogan würde irgendwelche Privilegien genießen, gleichzeitig zu fordern Jan Böhmermanns Tat solle nicht strafrechtlich untersucht werden. Wäre das nicht die Gewährung eines Privilegs, nur weil er ein beliebter Komiker ist? Alle sind gleich vor dem Gesetz und dementsprechend wird der Sachstand hinter der Tat von Jan Böhmermann nun ermittelt.

Ich finde es traurig, dass die losgetretene Debatte sich nicht fragt, wieso rassistische Witze angeblich von der Meinungsfreiheit gedeckt sein sollen. Sein Gedicht war keine Glanzleistung für die Satire, es war ein Bärendienst. Und hat vieles von dem zerstört, was Jan Böhmermann mit antirassistischen Publikationen bisher dargestellt hat. Ich bin nicht Charlie und ich bin nicht Böhmi, ich bin ein Mensch und dieses Gedicht, ist keine Art und Weise gewesen, in der Menschen miteinander umgehen sollten.

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